Der dritte Akt im Fall Böhmermann | Film-Freak

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Der dritte Akt im Fall Böhmermann

Leo
Von Leo
Veröffentlicht am Donnerstag, 06.10.2016, um 19:01 Uhr
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Diese Kolumne stellt nur die Meinung des Autors dar und nicht die der gesamten Film-Freak Redaktion!

Im März diesen Jahres sorgte der „Neo Magazin Royale“-Moderator Jan Böhmermann mit einem „Schmäh-Gedicht“, adressiert an den Türkischen Präsidenten Erdogan, für einen handfesten Medienskandal. Die Diskussion was Satire alles darf oder nicht kochte über, Kurt Tucholsky wurde exzessiv, wenn auch oftmals falsch, zitiert und die Bundesregierung erlaubte sogar Untersuchungen nach dem eher antiquierten Paragraphen 103. Überbordende Pro- und Kontra- Reaktionen aus Politik, Kunst und Medien waren die Folge und an der Spitze ein blasser, dünner Junge aus Bremen der wie die Sau durchs Dorf getrieben wurde. Bis Gestern.

Wir erinnern uns. Jan Böhmermann, seines Zeichens Moderator des „Neo Magazin Royale“ auf ZDF, ZDF-Neo und vor allem im Internet, nahm eine Beschwerde des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen das Satire-Magazin „Extra 3“ und deren Lied „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ zum Anlass, Deutschland und wohl auch allen anderen den hierzulande geltenden Unterschied zwischen Beleidigung und zulässiger Satire aufzuzeigen. Gemacht wurde dies mit einem so genannten „Schmähgedicht“, eingebettet in den Sendungs-Kontext. Dieses „Einbetten“ war wichtig, wurde allerdings von vielen völlig außer Acht gelassen und schon war der Skandal perfekt. Die Bundeskanzlerin stufte das ganze via Regierungssprecher als „bewusst verletzend“ ein, das ZDF löschte die Sendung aus der Mediathek und Rechtsanwälte und vor allem Facebook und Twitter-User ergriffen Partei für oder eben gegen Böhmermann. Nach kurzer Zeit gipfelte das Ganze in einem offiziellen Antrag Erdogans an die Bundesregierung auf Ermittlung nach § 103. Einem Paragraphen, bis dahin weitgehend unbekannt und überholt, der die so genannte Majestätsbeleidigung regelt. Ausländische Diplomaten und Politiker können ihn heranziehen, die Regierung muss Ermittlungen zustimmen. Genau das ist im Fall Böhmermann auch passiert. Losgelöst vom Kontext und der Erklärung wurde so getan als hätte der Moderator mit dem „Gedicht“ seine eigene persönliche Meinung über Erdogan publik gemacht. Womit wir wieder bei Tucholsky wären. Sein Zitat lautet : „Satire darf zwar alles, aber nicht alles darf sich Satire nennen“.

Ein „nicht-verstandener“ Witz

So viel Ärger wegen eines „nicht verstandenen Witzes„? Die Grenzen der „Meinung- und Kunst-Freiheit“, einem der höchsten Grundrechte in Deutschland, einfach ausgehebelt durch eine knapp zehnminütige „Erklärung“? Die Beziehungen zur Türkei, nicht zuletzt wichtig für ein Abkommen bei der Flüchtlings-Krise, stark auf die Probe gestellt durch eine TV-Show im Spartenprogramm? Letzteres hob die ganze Angelegenheit auch noch auf anderer Ebene in den Status eines Politikums. Anzeigen im „vierstelligen Bereich“ sollen bei der zuständigen Staatsanwaltschaft eingegangen sein. Eine eben vom türkischen Staatspräsidenten selbst. Die Behörden waren also gezwungen zu prüfen. Am 4. Oktober wurde in einer Pressemitteilung erklärt, das Im Fall Böhmermann die Klage abgewiesen werde. Davon war auszugehen, werden nun viele skandieren. Andere werden fragen „wie kann das sein“? Die Ermittler kamen zu dem Schluss, dass sich „Der Tatbestand der Beleidigung und insbesondere der Vorsatz nicht mit erforderlicher Gewissheit führen ließe“ (Die ganze Pressemitteilung hier). Die Böhmermann- ZDF- Pro- Interpretation hat sich am Ende also doch durchgesetzt. Denn das für mich unverständliche an diesem ganzen „Lehrbeispiel“ war von Anfang an die Tatsache, dass so getan wurde als hätte der Moderator mit „seinem“ Gedicht seine eigene Meinung über einen anderen Menschen kommuniziert. Mit selbstgewählten Worten und einfach um zu beleidigen. Das Jan Böhmermann Moderator einer TV- Show ist, welche ein Autoren-Team hat und redaktionell aufbereitete Inhalte an die Zuschauer liefert, wurde zu schnell völlig außer Acht gelassen. Das sich im Produktionsbereich irgendwo kundige Rechts-Gelehrte rumtreiben, die alles was passiert „vorher“ auf eventuelle juristisch relevante Tatbestände beziehungsweise Folgen prüfen, sollte auch keine Überraschung sein. Weiters nehmen auch verantwortliche Redakteure vom ZDF die Inhalte ab und selbst das Entfernen aus der Mediathek wurde schon im Beitrag selbst als mögliche Konsequenz in Betracht gezogen, könnte also durchaus Teil des Plans gewesen sein. Außerdem darf man in diesem Zusammenhang den Auslöser nicht vergessen. Das Satire-Magazin Extra 3 hat einen Song von Nena umgetextet und, für jeden erkennbar satirisch, dem Präsidenten Erdogan gewidmet. Beschwerden an die Bundesregierung und Einbestellung der Deutschen Botschafters in Ankara waren die Folge und Reaktion auf „Erdowie, Erdowo, Erdogan„. Deutschland diskutierte sofort über zulässige und unzulässige Satire. Obwohl eigentlich völlig klar war dass diese Form nach geltendem Recht vollends zulässig war.

Böhmermann und sein Team haben dies zum Anlass genommen die Grenzen aufzuzeigen. Das dies nicht „zufällig“ passiert ist, sollte klar sein. Das Einzige was vielleicht nicht so wie passiert vorherzusehen war, war die Reaktion aus Politik. Wenn die Kanzlerin „vorverurteilend“ (Christian Schertz, Anwalt von J. Böhmermann) agiert und AFD-Politiker unterstützend in die Presche springen, bringt das selbst die beste Planung ins Wanken. Diese ganzen Geschehnisse „erklären“ vielleicht die ein oder andre Aktion von Böhmermann und dem NEO Magazin Royale in den letzten Wochen. Der Moderator bemühte sich zusehends ins Bewusstsein zu rufen, dass er nicht alle Texte selber schreibt, sondern Autoren hat die das für Ihn erledigen. Es schien fast so, als wollte er sagen: “ Hey verurteilt mich nicht alleine für eine Gruppen-Aktion“. Natürlich hält er sein Gesicht hin und natürlich hat er das Gedicht vorgetragen. Wer eine TV-Show allerdings mit einem Vortrag oder Referat oder gar einer „Meinungsäußernden“ Rede verwechselt, springt meiner Meinung nach auf den falschen Dampfer auf. Sein „Nicht- beziehungsweise Fast-Nicht-Äußern“ zur Angelegenheit wurde in der Aufarbeitung ebenfalls thematisiert. Viele erwarteten ein „Nachlegen“ oder vielleicht ein „relativierendes Zurückrudern“. Die „Haudraufaktion“ blieb bisher aus. Der Zeit gab er im Mai zu Protokoll: „mal schauen wer zuletzt lacht“.  Agiert wurde subtiler. Mit einem Stand-up für das die Witze bei Zuschauern gesammelt wurden und bei dem jeder Witze-Verfasser 103 Euro bekam, für den Fall dass es seine Pointe in die Sendung schafft. Weiter ging es mit dem platzieren der Autoren auf der Bühne und dem Spiel damit, dass der Moderator sich rauszieht und die anderen mal „alles“ machen lässt. Natürlich fehlten Anspielungen auf das Gedicht und den Skandal trotzdem nicht. Wie es sich für eine Satire Sendung gehört, wird die „Kuh gemolken“. Das dem Ganzen nun nach dem, vom Neo Magazin Royale-Ensemble und dem ZDF sicherlich genau so erwarteten, einschätzen durch die Staatsanwaltschaft Mainz ein „Nachspiel“ folgen könnte, verdeutlicht der Hashtag zur nächsten Sendung. Er lautet ‚criminalmainz und wurde nicht wie üblich in einer längeren auf Periscope übertragenen Konferenz ermittelt, sondern lediglich kurz bekanntgegeben weil der, so Böhmermann, schon länger rumliegt.  Auch das ist ein erneutes Zeichen dafür, dass die ganze Aktion nicht so zufällig und ungeplant passiert ist, wie vielerorts konsterniert wurde. Show-Geschäft ist eben nicht mal in der Nische in der sich das Neo Magazin Royal bewegt, dem Zufalls-Prinzip überlassen und nicht das Gedicht war die Satire, sondern alles was darauf folgte. Einmal Spiegel-Vorhalten für ein ganzes Land inklusive.

Böhmermann scheint das Problem zu haben, dass man in Ihm einen Journalisten sieht oder aber die Grenzen zwischen „Fernseh- Böhmi“ und „Privat-Jan“ nicht so klar erkennbar sind. Keiner denkt zum Beispiel dass Thomas Gottschalk alle mag, denen er in Wetten, dass..? die Hand geküsst hat. Niemand käme auf die Idee Anne Will oder Sandra Maischberger einer bestimmten Partei zuzuordnen, nur weil Vertreter der entsprechenden Parteien zu Gast in den jeweiligen Sendungen sind. Kein Zuschauer denkt doch ernsthaft das Serdar Somuncu Gefallen an Adolf Hitler findet, oder Mario Barth wirklich ein derart verzerrtes Frauen-Bild hat wie man aufgrund seiner Sühnefigur denken könnte. Böhmermann kanalisiert das satirische Potential welches ihm zur Verfügung steht. Ob dies nun ein sich selbst zu ernst nehmender Hip-Hop Journalist Markus Staiger, ein dreihundert-mal soviel Steuern zahlender Musiker Fler, die „Eier aus Stahl“ tragenden Herbert Heiner, Campino und Tom Beck, oder eben ein sich beleidigt fühlender Recep Erdogan ist, am Ende fühlen sich alle von Böhmermann selbst verunglimpft. Das ist dann wohl der Preis den man als Medien-Figur bezahlt. Nicht alle zwar, aber eben einige. Diese Gangart ist bei Böhmermann allerdings keineswegs neu. Schon seine Auftritte als rasender Reporter in der Harald Schmidt-Show waren in diese Richtung ausgelegt. Die Grimme-Preis ausgezeichnete Talk-Show „Roche und Böhmermann“ zeichnete sich ebenfalls durch teils provozierenden Umgang mit den anwesenden Gästen aus. Manche spielten den Ball zurück, manche spielten mit und manche zogen sich beleidigt zurück. Böhmermann folgt dem Prinzip großer Late-Talker wie eben dem, zu seiner besten Zeit, äußerst bissigen Harald Schmidt oder aber auch amerikanischen Vorbildern wie Jimmy Fallon und Stephen Colbert. Allerdings ist es eben auch Böhmermann selbst, der mit dem verschwimmen der Grenzen zwischen öffentlich und privat spielt. Die „Drama- Queen“ ist eine nicht unwesentliche Facette seines öffentlichen Ichs. Ein „weinerlich“ sein, wie in vielen Medien im Nachgang auf die Erdogan- Geschichte attestiert, kann ich bei Ihm allerdings nicht erkennen. Die vielen Ebenen werden zu gerne auf eine simple, für alle leicht verständliche runter gebrochen. Das Böhmermann sich selbst dabei weniger ernst nimmt als vermutet und sich nur als Komiker sieht, zeigt er auch in seiner Stellungnahme zur Sache. Gewohnt bissig betitelt er das Ganze als Juristisches Pro-Seminar und macht unter Verweis auf die wirklich beängstigenden Zustände in der Türkei noch einmal klar, dass alles genau so geplant war. Frei nach dem Motto “ Allways look on the bright Side of Life“. Mit dieser Aktion wurde meiner Meinung nach sehr viel öffentlich-rechtlicher Bildungsauftrag erfüllt.

Selbst durch das Abweisen der Klage ist die Causa noch nicht völlig ausgestanden. In Hamburg wird demnächst noch über den Antrag Erdogans verhandelt das „Schmähgedicht“ komplett verbieten zu lassen und Jan Böhmermann so zu untersagen es weiter vorzutragen oder zu verwenden. Das Abweisen der Klage in Mainz hat auf das Zivil-Rechtliche Verfahren keinen Einfluss.

Was sagst Du zum Abweisen der Klage durch die Staatsanwaltschaft?

In der Kurzfassung:
Im März sorgte Jan Böhmermann für einen handfesten Medienskandal. Die Ermittlungen gegen ihn wurden soeben eingestellt, ist sein Bildungsauftrag damit erfüllt?
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